Datenschutzerklärung

1. An wen wende ich mich, wenn ich Fragen zum Datenschutz auf dieser Webseite habe?

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten auf dieser Webseite ist:

ORA GmbH
Idafehn-Nord 41
26842 Ostrhauderfehn

Telefon: (0 49 52) 8 999 303

vertreten durch: Wolfgang Platte (Geschäftsführer)

Diese Datenschutzerklärung informiert Sie darüber, welche Daten durch den Besuch auf unserer Webseite verarbeitet werden. Sie können uns auch gerne über die folgende E-Mail-Adresse kontaktieren, wenn Sie weitere Fragen dazu haben:

info@ora-gmbh.com

Art. 4 Abs. 7 DS-GVO definiert den Begriff „Verantwortlicher“:

„Verantwortlicher“[:] die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

2. Warum verarbeiten wir Ihre Daten?

Wir verarbeiten Ihre Daten, um den ordnungsgemäßen Betrieb unserer Webseite zu gewährleisten und Ihnen unser Online-Angebot sowie die Inhalte der Seite zur Verfügung stellen zu können. Die Verarbeitung erfolgt außerdem, um Ihre Kontaktanfragen bearbeiten und um mit Ihnen kommunizieren zu können.
Die konkreten weiteren Verarbeitungszwecke sind unter den Ziffern 12 (Welche allgemeinen Funktionen und Angebote bietet unsere Webseite?) und 13 (Welche besonderen Funktionen und Angebote bietet unsere Webseite?) genannt.
Wir verarbeiten Ihre Daten zu anderen als den dort beschriebenen Zwecken nur,

• wenn eine Rechtsvorschrift dies erlaubt oder
• Sie in den geänderten Zweck der Datenverarbeitung eingewilligt haben.

Wir informieren Sie, bevor wir Ihre Daten zu anderen Zwecken weiterverarbeiten als denen, für den die Daten ursprünglich verarbeitet wurden. Wir stellen Ihnen dann sämtliche maßgeblichen Informationen über die anderen Zwecke zur Verfügung.

3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir?

Wenn Sie uns per E-Mail oder über ein Formular auf unserer Webseite kontaktieren, speichern wir die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Ihren Namen und Ihre Telefonnummer), um Ihre Fragen zu beantworten. Die dabei anfallenden Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
Weitere Daten, die wir verarbeiten, wenn Sie unsere Webseite besuchen, sind unter den Ziffern 12 und 13 dieser Erklärung angegeben.

4. Warum ist diese Datenverarbeitung erlaubt?

Grundsätzlich dürfen wir Ihre Daten nur dann verarbeiten, wenn dafür eine gesetzliche oder von Ihnen gegebene Erlaubnis vorliegt. Unter den Ziffern 12 und 13 dieser Datenschutzerklärung geben wir an, bei welchen Vorgängen wir Ihre Daten verarbeiten und auf welcher Grundlage die Verarbeitung erfolgt.

Grundsätzlich stützen wir uns bei der Verarbeitung Ihrer Daten auf folgende Rechtsgrundlagen der DS-GVO:

• Artikel 6 Abs. 1 a, Artikel 7 DS-GVO: Ihre Einwilligung;
• Artikel 6 Abs. 1 b DS-GVO: Verarbeitung Ihrer Daten, um einen Vertrag mit Ihnen erfüllen zu können oder (vor-) vertragliche Maßnahmen durchführen zu können;
• Artikel 6 Abs. 1 c DS-GVO: Datenverarbeitung, um eine rechtliche Verpflichtung zu erfüllen, der wir unterliegen;
• Artikel 6 Abs. 1 d DS-GVO: wenn lebenswichtige Interessen von Ihnen oder einer anderen natürlichen Personen geschützt werden müssen;
• Artikel 6 Abs. 1 f DS-GVO: Unser berechtigtes Interesse, wenn es Ihr Interesse oder Ihre Grundrechte und Grundfreiheiten überwiegt.

5. Wem gegenüber werden meine Daten offengelegt?

Wenn Ihre Daten nicht nur uns gegenüber, sondern auch gegenüber anderen Empfängern offengelegt werden, werden diese unter Ziffer 13 dieser Datenschutzerklärung (Welche besonderen Funktionen und Angebote bietet unsere Webseite?) aufgeführt.

6. Wer ist von der Datenverarbeitung betroffen?

Wir verarbeiten die Daten der Besucher und der Nutzer unseres Online-Angebotes, sowie unserer Kunden, Interessenten und Geschäftspartner, die darauf zugreifen.

7. Werden meine Daten an ein Land außerhalb der Europäischen Union (EU) übermittelt?

Wir verarbeiten Ihre Daten nicht in Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU).

8. Wie lange werden meine Daten gespeichert? Wann werden sie gelöscht?

Wir löschen oder anonymisieren Ihre Daten, sobald sie für die Zwecke, für die wir sie verarbeitet haben, nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Wenn wir Ihre Daten für andere, gesetzlich zulässige Zwecke benötigen, löschen wir die Daten nicht. Das ist etwa der Fall, wenn wir diese aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahren müssen. Wir verarbeiten die Daten dann aber nur noch eingeschränkt, z. B. indem wir sie sperren.

Wir orientieren uns bei Ihrem Löschungsanspruch an Artikel 17 DS-GVO („Recht auf Vergessenwerden“) und an Artikel 18 DS-GVO (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung).

9. Welche Rechte habe ich?

Sie haben uns gegenüber folgende Rechte in Bezug auf Ihre Daten:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DS-GVO
• Recht auf Berichtigung, Art. 16,
• Recht auf Löschung, Art. 17 DS-GVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO
• das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über unsere Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

In den nachfolgenden Ziffern 9.1 bis 9.8 informieren wir Sie im Einzelnen über Ihre Rechte.

9.1 Wie kann ich mein Auskunftsrecht wahrnehmen?

Sie können jederzeit von uns Auskunft darüber verlangen, welche Sie betreffenden Daten wir verarbeiten. Schreiben Sie uns einfach einen Brief oder eine E-Mail an die unter Ziffer 1 dieser Datenschutzerklärung genannte Kontaktadresse.

Art und Umfang des Auskunftsrechts ergeben sich aus Art. 15 DS-GVO.

9.2 Wann und wie kann ich meine Daten berichtigen lassen?

Sind die Daten falsch, die wir von Ihnen verarbeiten? Dann können Sie von uns verlangen, dass wir diese Daten unverzüglich berichtigen. Bitte wenden Sie sich dazu an die unter Ziffer 1 genannte Kontaktadresse.

9.3 Wann müssen meine Daten gelöscht werden?

Ihnen steht unter bestimmten Voraussetzungen das Recht zu, von uns zu verlangen, dass wir Ihre Daten löschen. Sie können von diesem Recht z. B. Gebrauch machen, wenn

• Ihre Daten für die Zwecke, für die sie verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind;
• bei einer unrechtmäßigen Verarbeitung;
• wenn Sie der Verarbeitung widersprochen haben; oder
• wenn nach Unionsrecht oder dem deutschen Recht eine Löschungspflicht besteht.

Wenn Sie möchten, dass wir Ihre Daten löschen, wenden Sie sich bitte an die unter Ziffer 1 genannte Kontaktadresse.

Art. 17 DS-GVO beschreibt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um die Löschung der Daten zu verlangen.

9.4 Was hat es mit meinem „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“ auf sich?

Sie können unter bestimmten Voraussetzungen verlangen, dass wir Ihre Daten nur noch eingeschränkt verarbeiten, z. B. wenn

• zwischen uns und Ihnen strittig ist, ob die von uns zu Ihrer Person verarbeiteten Daten richtig sind: Für die Dauer der Überprüfung dürfen wir Ihre Daten nur eingeschränkt verarbeiten;
• Ihnen das Löschungsrecht zusteht (siehe oben), Sie aber stattdessen die eingeschränkte Verarbeitung von uns verlangen;
• wir Ihre Daten für die von uns verfolgten Zwecke nicht mehr brauchen, Sie diese aber benötigen, um Rechtsansprüche geltend zu machen, auszuüben oder zu verteidigen; oder
• Sie Ihr Widerspruchsrecht ausgeübt haben, aber noch umstritten ist, ob der Widerspruch berechtigt war.

Sie können uns unter der in Ziffer 1 genannten Adresse kontaktieren, um Ihr Recht auf Einschränkung der Verarbeitung auszuüben.

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung folgt aus Art. 18 DS-GVO.

9.5 Was bedeutet „Recht auf Datenübertragbarkeit“?

Nach Art. 20 DS-GVO steht Ihnen das Recht zu, Ihre Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten. Bitte wenden Sie sich dazu an die unter Ziffer 1 genannte Adresse.

9.6 Wie übe ich mein Widerspruchsrecht aus?

Wenn wir die Verarbeitung Ihrer Daten auf eine Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Wenn Sie einen solchen Widerspruch ausüben, bitten wir Sie, die Gründe anzugeben, warum wir Ihre Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Ist Ihr Widerspruchs begründet, prüfen wir den Sachverhalt. Wir werden dann entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen gegebenenfalls unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter den in Ziffer 1 genannten Kontaktdaten informieren.

Artikel Art.6 Abs. 1 f DS-GVO bestimmt, wann eine Datenverarbeitung aufgrund einer Interessenabwägung zulässig ist. Die Vorschrift bildet einen so genannten Ausnahmetatbestand für die Fälle, in denen eine Verarbeitung nicht nach den Alternativen Art. 6 Abs. 1 a bis e möglich ist. Das berechtigte Interesse des Verantwortlichen für die Datenverarbeitung muss dabei das Interesse der betroffenen Person überwiegen.
Das Widerrufsrecht gegen eine derartige Verarbeitung ist in Artikel 21 Abs. 1 DS-GVO geregelt.

9.7 Wie kann ich eine Einwilligung widerrufen?

Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen, ändert sich die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten.

9.8 Wann und wie kann ich mich bei der Aufsichtsbehörde beschweren?

Wenn Sie nicht damit einverstanden sind, wie wir Ihre Daten verarbeiten oder auf Ihre datenschutzrechtlichen Anliegen reagieren, können Sie sich an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Die Kontaktdaten der Behörde lauten:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover

Telefon: (05 11) 120 45 00
Telefax: (05 11) 120 45 99
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

10. Ist gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, dass ich meine Daten bereitstellen muss?

Sie sind nicht durch Gesetz oder einen Vertrag oder aus einem sonstigen Grund verpflichtet, uns Ihre Daten auf unserer Webseite bereitzustellen. Für einen Vertragsabschluss benötigen wir die durch den Besuch unserer Webseite verarbeiteten Daten ebenfalls nicht, es sei denn, Sie möchten auf diesem Weg einen Vertrag mit uns abschließen.
Wenn Sie uns nicht Ihre von uns benötigten Daten zur Verfügung stellen, können Sie unser Online-Angebot jedoch möglicherweise nicht in vollem Umfang nutzen.

11. Finden automatisierte Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit meinen Daten statt?

Auf unserer Webseite werden keine automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling genutzt.

12. Welche allgemeinen Funktionen und Angebote bietet unsere Webseite?

Wenn Sie unsere Webseite ausschließlich zu Ihrer Information nutzen (und sich weder registrieren noch uns über die Seite Informationen übermitteln) erheben wir nur die Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie die Webseite ansehen, erheben wir die nachfolgend aufgeführten Daten. Sie sind technisch erforderlich, um Ihnen unsere Webseite anzeigen zu können und deren Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten:

• IP-Adresse,
• Datum und Uhrzeit der Anfrage,
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT),
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite),
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
• jeweils übertragene Datenmenge,
• Website, von der die Anforderung kommt,
• Browser,
• Betriebssystem und dessen Oberfläche,
• Sprache und Version der Browsersoftware.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 S. 1 f DS-GVO.

Neben diesen Daten werden Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert, wenn Sie unsere Webseite nutzen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte gespeichert und Ihrem Browser zugeordnet werden. Dadurch fließen uns bestimmte Informationen zu. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Einsatz von Cookies:

• Diese Webseite nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
  • Transiente Cookies (dazu b),
  • Persistente Cookies (dazu c).
• Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
• Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
• Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

13. Welche besonderen Funktionen und Angebote bietet unsere Webseite?

Wir stellen auf unserer Webseite nicht nur Informationen zur Verfügung, sondern bieten verschiedene Funktionen und Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. In der Regel müssen weitere Daten verarbeitet werden, um die jeweiligen Funktionen und Leistungen zu nutzen. Auch für diese Daten geltend unsere vorstehenden Grundsätze zur Datenverarbeitung. Wir bieten auf unserer Webseite folgende Zusatzfunktionen und –Angebote an:

Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via soziale Medien), werden Ihre Angaben verarbeitet, soweit dies zur Beantwortung der Kontaktanfragen und etwaiger angefragter Maßnahmen erforderlich ist.

Elektronische Anfragen/Eingaben an die ORA GmbH

Stellen Sie bei uns elektronische Anfragen oder tätigen Sie elektronisch Eingaben, werden Ihre Daten – ebenso wie die Daten Ihrer schriftlichen Anfragen/ Eingaben – ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen sowie im Rahmen der Nutzung von Informationsangeboten ggf. für Evaluationsmaßnahmen verwendet. Die Korrespondenz wird dabei von uns abgewickelt. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen unseres Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angaben erfolgen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Automatisch gespeicherte Protokolldaten werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Google Maps

(1) Auf diese Webseite haben wir das Angebot des Dienstes „Google Maps“ eingebunden. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter Ziffer 12 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zu dessen Ausübung an Google richten müssen.

(3) Anbieter des Dienstes ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Das Mutterunternehmen dieser Gesellschaft ist die Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Weitere Angaben zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Anbieter enthalten dessen Datenschutzerklärungen.
Die Webseite des Dienstanbieters finden Sie unter: https://maps.google.de, die Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy. Dort erhalten Sie auch Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA.
Ihre Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out) können Sie durch folgendes Opt-Out-Plugin ausüben: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen können Sie vornehmen unter: https://adssettings.google.com/authenticated.

14. Findet eine Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten statt?

Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie detailliert über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.
Wir übermitteln Ihre Daten Dritten oder Auftragsverarbeitern nur, wenn wir auf

• eine gesetzliche Erlaubnis,
• Ihre Einwilligung,
• die Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder
• unsere berechtigten Interessen

zurückgreifen können. Wir wählen unsere externen Dienstleister sorgfältig aus. Sie sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

Wenn wir mit Dritten einen „Auftragsverarbeitungsvertrag“ geschlossen und Ihre Daten in diesem Rahmen verarbeitet werden, beachten wir die Bestimmungen des Artikel 28 DS-GVO.

15. Durch welche Sicherheitsmaßnahmen schützen wir Ihre Daten?

Wir haben geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um den Schutz Ihrer Daten zu gewährleisten.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und das Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile angezeigt wird.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Wir gewährleisten das von Artikel 32 DS-GVO geforderte „angemessene Schutzniveau“ und haben dabei folgende Faktoren berücksichtigt:

• Stand der Technik
• Implementierungskosten
• Art der Verarbeitung
• Umfang der Verarbeitung
• Umstände der Verarbeitung
• Zwecke der Verarbeitung
• Eintrittswahrscheinlichkeiten
• Schwere des Risikos für
  • Vernichtung der Daten
  • Verlust der Daten
  • Veränderung der Daten
  • unbefugte Offenlegung personenbezogener Daten
  • unbefugter Zugang zu personenbezogenen Daten

Dadurch haben wir die Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Belastbarkeit unserer Systeme und Dienste sichergestellt.

16. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir sorgen dafür, dass diese Datenschutzerklärung immer auf dem neuesten Stand ist. Deshalb behalten wir uns vor, sie bei Bedarf anzupassen und Änderungen bei der Verarbeitung Ihrer Daten darin aufzunehmen.

© Diese Datenschutzerklärung wurde erstellt durch die ORA GmbH

17. Erläuterung einiger datenschutzrechtlicher Begriffe

Auftragsverarbeitung

Der Begriff wird in Art. 4 Nr. 8 DS-GVO definiert: „ „Auftragsverarbeiter“ [ist] eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.“ Der Verantwortliche muss sicherstellen, dass der Auftragnehmer die erforderlichen und geeigneten technischen und organisatorischen zum Schutz der verarbeiteten Daten ergreift. Die Datenverarbeitung muss im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfolgen. Mit anderen Worten: Der Auftragnehmer muss die Daten genauso sensibel behandeln wie der Auftraggeber.

Datenschutz durch Technikgestaltung („data protection by design“)

Die Technik muss dem geltenden Recht folgen. Daher ist der Datenschutz schon bei der Konzeption von Programmen oder der Programmierung selbst zu berücksichtigen. Geeignete technische und organisatorische Maßnahmen durch Technikgestaltung sind z.B.:

• die Pseudonymisierung oder Verschlüsselung von Daten (Zweck: bei Missbrauch oder Verlust nicht leicht auszuwerten, Art. 32 Abs. 1 a DS-GVO)
• die Anonymisierung der Daten ohne einen Personenbezug (Art. 32 DS-GVO nennt nur Beispiele)
• die technische Einbindung von Datenschutzhinweisen (Zweck: Transparenz, Art. 5 Abs. 1 a DS-GVO)
• Authentifizierungsverfahren zur Sicherstellung des ausschließlichen Zugangs von berechtigten Nutzern (zur Datenminimierung, Art. 5 Abs. 1 f DS-GVO)
• spezielle Markierungen von Datensätzen (elektronische Etikettierung, sog. Tag; hilfreich für die Einhaltung des Zweckbindungsgrundsatzes, Art. 5 Abs. 1 b DS-GVO)

Datenschutz durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen („data protection by default“)

Diese Regelung in Art. 25 Abs. 2 DS-GVO ist neu und dürfte sich insbesondere auf Internetdienste und soziale Netzwerke beziehen. Im Grundsatz soll dadurch u.a. das Prinzip der Datenminimierung bereits durch technische Voreinstellungen umgesetzt werden. Danach sind die technischen Systeme auf die Grundsätze des Datenschutzes abzustimmen und zwar hinsichtlich:

• der Beschränkung auf den jeweiligen Verarbeitungszweck
• der Menge der erhobenen personenbezogenen Daten
• des Umfangs ihrer Verarbeitung
• der Speicherfristen)
• ihrer Zugänglichkeit

Voreinstellungen sind die Variablen, die der Verantwortliche den Nutzern seines Datenverarbeitungssystems vorgibt. Der Nutzer muss diese also eintragen oder durch „Anklicken“ auswählen.

Datenschutzerklärung (Webseite)

Die Datenschutzerklärung auf einer Webseite soll Verbraucher als Nutzer darüber aufklären, in welchem Umfang Daten verarbeitet werden, was dabei zum Schutz seiner Persönlichkeitssphäre unternommen wird und welche Rechte er hat.
In der Erklärung wird unter anderem beschrieben, wie personenbezogene Daten von dem Betreiber gesammelt, genutzt oder an Dritte weitergegeben werden. Die DS-GVO verlangt dabei eine klare und verständliche Sprache (kein „Fachchinesisch“).

Integrität der Daten

Begriff: Gespeicherte personenbezogene Daten müssen davor geschützt sein, durch Fehlfunktionen des Systems beschädigt zu werden.
Schutz: Backup-Konzept (Sicherungskopien), sichere Aufbewahrung der Daten.
Kontrolle: Berechtigung zur Datensicherung, Sensibilisierung, Patch-Management (Sicherheitslücken, Updates).

Personenbezogene Daten

Der Begriff wird in Art. 4 Nr. 1 DS-GVO definiert:
„alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person ange- sehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.“
Beispiele: Name, Anschrift, Geburtsdatum, Personalnummer, IP-Adressen, Cookies, Standortdaten, biometrische Daten.

Pseudonymisierung (Art. 4 Nr. 5, 25 Abs. 1, 32 Abs. 1 a DS-GVO)

Begriff:
Der Bezug zu einer Person wird teilweise aufgehoben (eingeschränkt) und kann ohne zusätzliche Informationen (z.B. Identifizierungsdaten) nicht wiederhergestellt werden.

Voraussetzungen:

• keine Zuordnung der Daten ohne Identifikationsdaten
• getrennte Aufbewahrung der Identifikationsdaten durch den Verantwortlichen
• technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Identifikationsdaten (Zugang)

Beispiel:
Medizinische Daten und persönliche Daten werden getrennt und können nur durch die Identifikationsdaten zugeordnet werden.
Schutz:
Geeignete Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere bei höherem Schutzbedarf (Art. 24, 25, 32 DS-GVO).

Stand der Technik (Art. 25, 32 DS-GVO)

Der Stand der Technik umfasst die technologischen Werkzeuge, die zur Verfügung stehen, um z.B. eine angemessene Verschlüsselung oder eine verlässliche Pseudonymisierung zu gewährleisten.
Die Sicherheit der Verarbeitung muss „nach dem Stand der Technik“ und durch „geeignete technische und organisatorische Maßnahmen“ (TOMs) erfolgen (Art. 24, 32 DS-GVO). Weiter nennt die DS-GVO Datenschutz durch „Technikgestaltung“ und „datenschutzfreundliche Voreinstellungen“. Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Belastbarkeit der datenverarbeitenden Systeme müssen dadurch sichergestellt werden.
Dabei muss nicht zwingend auf die besten verfügbaren Technologien zurückgegriffen werden. Es reicht aus, bewährte und effektive Technik einzusetzen (Angebote am Markt prüfen).

Konkretisierung:

• IT-Grundschutzkataloge des BSI
• ISO-27000-Normenreihe
• sonstige Empfehlungen staatlicher Stellen

Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM)

Die sogenannten „TOMs“ stellen Maßnahmen dar, die ein angemessenes Schutzniveau für die personenbezogenen Daten gewährleisten sollen (Art. 32 DS-GVO). Beispiele: Pseudonymisierung und Verschlüsselung, Sicherheitsschlösser, Firewall, Virenscanner, Berechtigungskonzept, Feuermeldeanlage und -Löscheinrichtung, Klimaanlage, Sicherheitsräume, Alarmanlagen etc. Der deutsche Gesetzgeber weitet im Bundesdatenschutzgesetz die diesbezüglichen Pflichten des Verantwortlichen erheblich aus (§ 64 Abs. 1 Satz 2 BDSG n.F.):

„Der Verantwortliche hat hierbei die einschlägigen Technischen Richtlinien und Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik zu berücksichtigen.“

„Berücksichtigen“ setzt zwangsläufig voraus, dass der Verantwortliche die einschlägigen Richtlinien überhaupt kennt. Unternehmen ohne einen eigenen ausgebildeten IT-Security-Beauftragten werden mit dieser Vorgabe extrem belastet.
Die Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sind sehr umfangreich und komplex. Im Hinblick auf die „geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen“ führen sie dazu, dass hunderte von möglichen TOMs geprüft werden müssen, um feststellen zu können, ob die ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen ausreichen. Das bringt einen erheblichen Arbeitsaufwand mit sich.

Stand: Januar 2020